Veranstaltung

Hinweise:

Die Gemeinderatssitzungen und die Ausschusssitzungen sind keine Veranstaltungen im Sinne von § 5 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) vom 5. März 2021 (BayMBl. Nr. 171) die zuletzt durch Verordnung vom 22. April 2021 (BayMBI. Nr. 287) geändert worden ist. Die Bevölkerung ist durch die nächtliche Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr nicht von der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen kommunaler Gremien ausgeschlossen. Das Innenministerium sieht die Teilnahme als triftigen Grund bzw. als ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Grund für das Verlassen der Wohnung. Es gilt der Grundsatz der Öffentlichkeit nach Art. 52 Abs. 1 und 2 GO. Besucherinnen und Besucher werden angehalten, sich an die derzeit geltenden Hygieneregeln zu halten.

Während der gesamten Teilnahme an der Sitzung und während des gesamten Aufenthalts in der Mehrzweckhalle gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.

Der Zugang zur Sitzung kann nur gestattet werden, sofern ein aktuelles (PCR-Test max. vor 48 Stunden vorgenommen, POC-Antigentest max. vor 24 Stunden vorgenommen) negatives Testergebnis auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorgelegt werden kann. Alternativ kann vor Ort zur Durchführung unter Aufsicht ein Selbsttest bereitgestellt werden.

Bereits vollständig geimpfte Personen können von der Testpflicht ausgeschlossen werden, sofern der Nachweis über die Impfung dem Verwaltungspersonal vorgelegt wird. Von der Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske befreit eine Impfung jedoch nicht.