Tagesordnung zur Bürgerversammlung
Die Erste Bürgermeisterin Mindy Konwitschny lädt alle Gemeindebürgerinnen und -bürger herzlich zur Bürgerversammlung ein
Tagesordnung zur Bürgerversammlung 2021
Dienstag, 16. November 2021 um 19:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bahnhofstraße 12
und als Livestream auf: www.hoehenkirchen-siegertsbrunn.de/livestream
ab 18:30 Uhr – Informationsstand Gesamtkonzept für den Rad- und Fußverkehr
Die Erste Bürgermeisterin informiert aus erster Hand über die Gemeindeentwicklung, die aktuell anstehenden Themen und künftige Planungen. Natürlich haben hierbei auch die Bürger*innen das Wort.
Infostand Gesamtkonzept Rad- und Fußverkehr
Vor Beginn der Bürgerversammlung können Sie sich ab 18:30 Uhr an einem Infostand der Gemeindeverwaltung und des dafür gegründeten Arbeitskreises über den derzeitigen Zwischenstand des Gesamtkonzepts für den Rad- und Fußverkehr in Höhenkirchen-Siegertsbrunn informieren und Ihre Anregungen zu diesem Thema weitergeben.
Tagesordnung der Bürgerversammlung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bericht der Ersten Bürgermeisterin Frau Mindy Konwitschny
3. Grußwort des stellvertretenden Landrats Herrn Ernst Weidenbusch
4. Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Herrn Armin Ganserer der Polizeiinspektion 28
5. Fragen, Anregungen und Anträge der Gemeindebürger*innen
Ihre Fragen und Anträge
In der Bürgerversammlung, die nur gemeindliche Angelegenheiten zum Gegenstand haben darf, können das Wort grundsätzlich nur Gemeindebürger*innen erhalten. Sie soll dem lebendigen Kontakt zwischen Rathaus und Bürgerschaft dienen.
Empfehlungen der Bürgerversammlung müssen nach Art. 18 Abs. 4 GO innerhalb einer Frist von 3 Monaten vom Gemeinderat behandelt werden.
Hinweis bezüglich der Corona-Pandemie
Die Bürgerversammlung wird selbstverständlich unter strenger Beachtung der Sicherheits- und Hygieneregeln zur Vermeidung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 durchgeführt. Wir bitten um Verständnis.
Für die Teilnahme an der Bürgerversammlung gilt:
1. Ein 3G-Nachweis ist für den Einlass erforderlich, d.h.:
- Nachweis einer vollständigen COVID-19 Impfung oder
- Nachweis über ein negatives COVID-19 Testergebnis (Antigen-Schnelltest, maximal 24 Stunden alt oder PCR-Test, maximal 48 Stunden alt) oder
- Nachweis über Genesung (nachweislich in den vergangenen 28 Tagen bis 6 Monaten positiv auf das Coronavirus getestet).
Alternativ stellt die Gemeinde Selbsttests am Eingang zur Verfügung, die vor Ort unter Anleitung und Aufsicht durchgeführt werden können.
Ausgenommen sind Kinder bis zum 6. Geburtstag sowie Schüler*innen, die regelmäßigen Testungen in der Schule unterliegen, sowie noch nicht eingeschulte Kinder.
2. Das Tragen einer FFP 2-Maske ist verpflichtend, diese kann am Sitzplatz abgenommen werden. Die Bürgermeisterin behält sich jedoch vor, das Tragen der Maske für die gesamte Teilnahme an der Bürgerversammlung anzuordnen.
3. Ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern zwischen verschiedenen Haushalten ist einzuhalten.
4. Nicht teilnehmen dürfen Personen, die in den letzten 14 Tagen Kontakt zu infizierten oder unter Infektionsverdacht stehenden Personen hatten oder selbst grippeähnliche Krankheitssymptome (Fieber, Husten, Atembeschwerden oder Geruchs- bzw. Geschmacksstörungen) aufweisen oder die sich in behördlicher angeordneter Quarantäne befinden.
5. Für eine eventuelle Kontaktpersonennachverfolgung werden alle Besucher*innen registriert. Die Daten werden nach 14 Tagen gelöscht. Zur persönlichen Registrierung mit einem mobilen Gerät hängt ein QR-Code vor Ort aus. Bei Bedarf kann das Verwaltungspersonal unterstützen und die Registrierung manuell vornehmen.
6. Es besteht der Grundsatz der Öffentlichkeit. Im Interesse der Vermeidung von Ansteckungen kann es notwendig sein den Zugang für Zuhörer zahlenmäßig zu beschränken.
7. Den Anweisungen des Verwaltungspersonals ist Folge zu leisten.
Livestream
Die Bürgerversammlung wird zusätzlich per Livestream auf der Website der Gemeinde Höhenkirchen-Siegertsbrunn übertragen. Den Livestream können Sie am 16.11.2021 ab 19:30 Uhr unter www.hoehenkirchen-siegertsbrunn.de/livestream aufrufen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Höhenkirchen-Siegertsbrunn, 09. November 2021
Mindy Konwitschny
Erste Bürgermeisterin